Schlagwort-Archiv: Wind

2014-10-05 11.21.30

Kommunalpolitik Weinheim – Sitzungen im Oktober 2014

Gemeinderat 15. 10.2014

17.00 Uhr, Großer Sitzungssaal des Weinheimer Rathauses/Schloss, Sitzungen des Gemeinderates

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie zur Definition einer Zone, in der Windenergieanlagen zulässig sind. hier: Änderung der Schutzgebietsverordnung LSG Bergstraße Nord zur Definition einer Zone, in der Windenergieanlagen zulässig sind.

Standpunkt der Weinheimer Liste ( – hier klicken -) 2019-10 ATU – Koenig – Windenergie.pdf

3. Beitritt der Stadt Weinheim in den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar und Beschluss über den weiteren Ausbau im Stadtgebiet

4. Änderung Beschließende Ausschüsse Hier: Hauptausschuss

5. Rückbau westliche Lagerhalle – Baubetriebshof – Händelstraße 1/1

6. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen
• für den Seniorenfrühschoppen anlässlich der Lützelsachsener Kerwe
• für das Werner-Heisenberg-Gymnasium
• für die Kindertagesstätte Mäusenest
• für den Kindergarten Löwenzahn
• für den Friedhof Sulzbach

7. Bürgerfragestunde 18.00 Uhr

8. Anfragen (der Stadträte/der Gemeinderäte)

08. 10.2014  Ausschusses für Technik und Umwelt 

18.00 Uhr, Großer Sitzungssaal des Weinheimer Rathauses/Schloss – nur öffentlich

Tagesordnung

1. Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie hier: Änderung der Schutzgebietsverordnung LSG Bergstraße Nord
zur Definition einer Zone, in der Windenergieanlagen zulässig sind.

Die Weinheimer Liste lehnt Windenergie nicht generell, aber an und entlang der Bergstrasse ab. Wenn die Änderung mehrheitlich beschlossen wird gilt für die Weinheimer Liste : Keine städtischen Grundstücke für unrentable Winenergieanlagen samt Nebenanlagen (Wege, Stromleitungen etc.) in Weinheim. 

2. Lärmaktionsplan der zweiten Stufe gem. §§ 47a – 47e BImSchG hier: Vorstellung des Vorentwurfes und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

Enthaltung der Weinheimer Liste. Lärm muss bei jeder Gelegenheit bekämpft werden. Es ist Zeit dass Lärm nicht nur beplant wird („Planwirtschaft“), sondern dass Bund, Land, Kreis und Kommunen diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe anpacken.

Mehr Informationen unter folgendem Linl : http://www.staedtebauliche-laermfibel.de ( – hier klicken -)

3. Stadtbusverkehr hier: Sachstandsbericht, Änderung des Linienwegs der Buslinie 633 im Bereich der Ahornstraße

Zustimmung der Weinheimer Liste, mit Nachfragen betreffend diverser problematischer und u.E. gefährlicher Situationen.

4. Beitritt der Stadt Weinheim in den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar und Beschluss über den weiteren Ausbau im Stadtgebiet (insbesondere Oberflockenbach)

Zustimmung

5. Anfragen

Die Weinheimer Liste hat anfragen zu Verkehrssituationen und Verkehrsschildern gestellt.

08. 10.2014  Ältestenrat

17.00 Uhr, Kleiner Sitzungssaal des Weinheimer Rathauses/Schloss – nur nichtöffentlich

WN_2014-05-07 19.09.43

Keine unrentablen Windenergieanlagen entlang der Bergstrasse in Weinheim

Die Weinheimer Liste wird ihr Versprechen im Wahlprogramm 2014 halten. Keine Windenergieanlagen entlang der Bergstrasse und insbesondere nicht in Weinheim. Natur- und Landschaftsschutz, auch Gesundheitsschutz und Erhalt der hohen Lebensqualität sowie Interessen der Naherholung und des Tourismus überwiegen. Der Gemeinderat d.h. die Repräsentanten der Bürger und die Bürger sind nicht nur in den Planungsverfahren (Raumplanung, Bauleitplanung) an entscheidender Stelle beteiligt. Die Gmeeinde kann auch als Eigentümerin zivilrechtlich agieren.

Eine sog. Verhinderungsplanung hat die Gemeinde Weinheim nicht betrieben, sondern vielmehr krampfhaft in Zusammenwirken mit der Metropolregion, der Raumplanung und dem Land Baden-Württemberg mögliche Standorte untersucht. Kein einer erschien und erscheint geeignet wirtschaftlich betrieben bzw. angemessen verpachtet werden zu können.

Wir gehen davon aus das die Bundes- und Landespolitik die Finanz-, Personal-, und Planungshoheit achtet.

Weinheim wird einen sinnvollen, nachhaltigen Beitrag zur sog. Energiewende (Energieeinsparung, Effizienzsteigerungen, Solarenergie, Biomasse insbesondere Holz) leisten aber die Windkraft ist für die Weinheimer Liste in den nächsten 5 Jahren keine Option.