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Gemeinderat 16. 07. 2014 – letzte Sitzung des Gemeinderates 2009-2014

Hinter den Kulissen wird freilich schon mächtig am neuen Gemeinderat, dessen Ausschüsse, Gremien, Funktionen und Aufgaben geschnitzt. Es gilt wichtige Rahmenbedingungen festzulegen, in neuer Sitzordnung und mit einer neuen Fraktion : der Weinheimer Liste.

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Neue Möblierung – 4 WL Sitze

Am Mittwoch, 16. 07. 2014, 16.15 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des
Rathauses/Schloss die letzte Sitzung des Gemeinderates 2009-2014 statt. Anschliessend geht’s (für geladene Gäste) auf die Wachenburg.

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Bericht über den Vollzug des Haushaltsplans 2014

3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Weinheim

4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weinheim

5. Beschaffung eines gebrauchten Wechselladerfahrzeuges (WLF 2) für die Freiwillige Feuerwehr Weinheim, Abteilung Stadt

6. Dachsanierung der Waldschule Weinheim Auftragsvergabe für die Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten

7. Sanierung und Erweiterung Friedhofsgebäude Weinheim Anbau einer Leichenhalle an die Friedhofskapelle Auftragsvergabe für die Rohbauarbeiten

8. Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) – Auftragsvergabe zur Erstellung einer Toilettenanlage in Fertigbauweise

9. Haushalt 2014 – Vergabe der Aufträge an Firmen

10. Umgestaltung Dürreplatz, hier: Abbrucharbeiten

11. Umgestaltung Dürreplatz – Dürrestraße hier: Straßen- und Wegebauarbeiten

12. Verbreiterung und Instandsetzung der Birkenauer Talstraße im Bereich
der Stadthalle zur Umsetzung des Fahrradwegekonzepts

13. Neubau Regenüberlaufbecken Hammerweg Hier: Nachtrag für eine grundwasserdichte und auftriebssichere Baugrubensohle aus Unterwasserbeton sowie rückverankertem Baugrubenverbau

14. Neubau Regenüberlaufbecken Hammerweg Hier: Ingenieurleistungen für Objektplanung und die statische Berechnung einer Unterwasserbetonsohle sowie rückverankertem Baugrubenverbau

15. Neubau Regenrückhaltebecken Hammerweg Hier: Vergabe der Maschinen- und Elektrotechnik

16. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder
ähnlichen Zuwendungen
• für das Rathaus Lützelsachsen
• für das Kinderhaus Rasselbande
• für die Waldschule, die Pestalozzi-Grundschule und die
Albert-Schweitzer-Grundschule

17. Anerkennung eines wichtigen Grundes für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadträtin durch Frau Stephanie Dober

18. Ehrung ehrenamtlicher Kommunalpolitiker durch den Städtetag Baden-
Württemberg

19. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats

20. Bürgerfragestunde 17.30 Uhr

21. Anfragen (der Stadträte)

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 Neue Möblierung – Sensation unter den Tischen : Elektrischer Strom!

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WL heute 19.00h (Einlass) in der Woinemer Hausbrauerei

Für Kurzentschlossene, für kommunalpolitisch noch unentschlossene heute (12.05.2014) die Weinheimer Liste im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Vorgestellt wird unser Wahlprogramm 2014 (– hier klicken – Weinheimer_Liste_Wahlprogramm2014.pdf) und das Wirtschaftsmodell Schule. Danach lockerer Informations und Meinungsaustausch über das einzige Wahlprogramm, dass zu 100% in Weinheim entstanden ist.

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Keine unrentablen Windenergieanlagen entlang der Bergstrasse in Weinheim

Die Weinheimer Liste wird ihr Versprechen im Wahlprogramm 2014 halten. Keine Windenergieanlagen entlang der Bergstrasse und insbesondere nicht in Weinheim. Natur- und Landschaftsschutz, auch Gesundheitsschutz und Erhalt der hohen Lebensqualität sowie Interessen der Naherholung und des Tourismus überwiegen. Der Gemeinderat d.h. die Repräsentanten der Bürger und die Bürger sind nicht nur in den Planungsverfahren (Raumplanung, Bauleitplanung) an entscheidender Stelle beteiligt. Die Gmeeinde kann auch als Eigentümerin zivilrechtlich agieren.

Eine sog. Verhinderungsplanung hat die Gemeinde Weinheim nicht betrieben, sondern vielmehr krampfhaft in Zusammenwirken mit der Metropolregion, der Raumplanung und dem Land Baden-Württemberg mögliche Standorte untersucht. Kein einer erschien und erscheint geeignet wirtschaftlich betrieben bzw. angemessen verpachtet werden zu können.

Wir gehen davon aus das die Bundes- und Landespolitik die Finanz-, Personal-, und Planungshoheit achtet.

Weinheim wird einen sinnvollen, nachhaltigen Beitrag zur sog. Energiewende (Energieeinsparung, Effizienzsteigerungen, Solarenergie, Biomasse insbesondere Holz) leisten aber die Windkraft ist für die Weinheimer Liste in den nächsten 5 Jahren keine Option.

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Weinheimer Liste – auch heute wieder um den Wählerauftrag 2014 beworben

Zugegeben – frisch war es auch vom Wetter her,  dennoch haben wir wieder gute Gespräche mit vielen Bürgerinnen und Bürgern  geführt.

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Auch untereinander hatten wir einiges zu besprechen insbesondere rund um unsere Hauptwahlkampfveranstaltung am Montag, den 12.05.2014 um 19.0oh im Bräukeller der Woinemer Hausbrauerei (Anfahrskizze via www.woinemer-hausbrauerei.de – hier klicken -)

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„Wenn Du einen Biergarten betreiben willst melde Dich“ – Biergarten im Schlosspark – Interessenten bitte melden!

Es scheint amtlich:  Auf Druck von Kandidaten der Weinheimer Liste fordert Erster Bürgermeister Dr. Fetzner weitere Interessenten auf sich zu melden.

Interesse ? Einfach Email an lautenschlaeger@weinheimerliste.de – wir helfen gerne, ganz im Sinne einer wohlverstandenen neutralen und seriösen Wirschaftsförderung,  für echten Wettbewerb und transparente Vergabeverfahren. Wir werden die Auswahl unter den  Pachtinteressenten weiter genau verfolgen.

Auszug/Screenshot aus Facebook:

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