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Gemeinderatssitzung am 09. Dezember 2015

Die Gemeinderatssitzung am gestrigen Tag war erwartungsgemäß lange und diskussionsreich. Als um 22 Uhr nach sechs Stunden die Sitzung geschlossen wurde, ging ein guter aber auch anstrengender Sitzungstagung ein anstrengendes Sitzungsjahr zu Ende.
Obgleich die Diskussionen in weiten Teilen sehr konstruktiv geführt wurden, konnten unsere Anträge leider keine Mehrheit finden.
Wir werden dennoch in der weiteren Diskussion immer wieder auf unserer Position beharren und weiter die Idee der DREI STUFEN PUS verfolgen. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass ein Bauen ohne Konzept und ohne Idee in der mittelfristigen Planung einfach nicht sinnvoll ist.
Wer unseren Plan nochmals nachlesen möchte kann die gerne hier tun:

http://weinheimerliste.de/drei-stufen-plus-ein-positionspapier/

Der Haushalt wurde durch den Oberbürgermeister eingebracht. In seiner fast einstündigen Rede, die von einem fast einstündigen Vortrag durch den Stadtkämmerer untermauert wurde, sind klar harte Einschnitte zur Sprache gekommen. So wird man sich von einer zügigen Realisierung sowohl der Halle in Oberflockenbach, als auch Lützelsachsen verabschieden müssen, außerdem ist ein Neubau eines Kulturzentrum – wie von uns und der CDU stets gefodert – endlich ad acta gelegt. Der Schulneubau wird um ein Jahr geschoben.

Zwischen den Jahren wird es also auch den Stadträten nicht langweilig. Eigentlich müsste im aktuellen Haushaltsentwurf weitere 6.000.000 Euro eingespart werden. Wir hoffen hier auch auf die Vernunft der großen Parteien, ohne ideologische Gedanken an die Haushaltsberatungen heran zu gehen.

Eine Änderung der Benutzungsordnung der Stadthalle und des Rolf-Engelbrecht-Hauses wurde beschlossen. Wir halten das für eine gute Maßnahme um die Sicherheit der Weinheimer Bevölkerung zu gewährleisten und den Einzelhandel vor Schaden zu bewahren.

Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein hoffentlich erfolgreiches Jahr 2016.

Die Fraktion der Weinheimer Liste