Schlagwort-Archiv: Haushalt

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Gemeinderatssitzung am 09. Dezember 2015

Die Gemeinderatssitzung am gestrigen Tag war erwartungsgemäß lange und diskussionsreich. Als um 22 Uhr nach sechs Stunden die Sitzung geschlossen wurde, ging ein guter aber auch anstrengender Sitzungstagung ein anstrengendes Sitzungsjahr zu Ende.
Obgleich die Diskussionen in weiten Teilen sehr konstruktiv geführt wurden, konnten unsere Anträge leider keine Mehrheit finden.
Wir werden dennoch in der weiteren Diskussion immer wieder auf unserer Position beharren und weiter die Idee der DREI STUFEN PUS verfolgen. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass ein Bauen ohne Konzept und ohne Idee in der mittelfristigen Planung einfach nicht sinnvoll ist.
Wer unseren Plan nochmals nachlesen möchte kann die gerne hier tun:

http://weinheimerliste.de/drei-stufen-plus-ein-positionspapier/

Der Haushalt wurde durch den Oberbürgermeister eingebracht. In seiner fast einstündigen Rede, die von einem fast einstündigen Vortrag durch den Stadtkämmerer untermauert wurde, sind klar harte Einschnitte zur Sprache gekommen. So wird man sich von einer zügigen Realisierung sowohl der Halle in Oberflockenbach, als auch Lützelsachsen verabschieden müssen, außerdem ist ein Neubau eines Kulturzentrum – wie von uns und der CDU stets gefodert – endlich ad acta gelegt. Der Schulneubau wird um ein Jahr geschoben.

Zwischen den Jahren wird es also auch den Stadträten nicht langweilig. Eigentlich müsste im aktuellen Haushaltsentwurf weitere 6.000.000 Euro eingespart werden. Wir hoffen hier auch auf die Vernunft der großen Parteien, ohne ideologische Gedanken an die Haushaltsberatungen heran zu gehen.

Eine Änderung der Benutzungsordnung der Stadthalle und des Rolf-Engelbrecht-Hauses wurde beschlossen. Wir halten das für eine gute Maßnahme um die Sicherheit der Weinheimer Bevölkerung zu gewährleisten und den Einzelhandel vor Schaden zu bewahren.

Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein hoffentlich erfolgreiches Jahr 2016.

Die Fraktion der Weinheimer Liste

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Presseerklärung Weinheimer Liste zur Haushaltslage

Presserklärung der Weinheimer Liste (federführend Stadtrat Dr. Lehner) zur Haushaltslage in der Großen Kreisstadt Weinheim.Hier im .pdf-Format downloaden : 2015-05-15 Presseerklärung Weinheimer Liste Haushaltslage

Haushaltsrede der Weinheimer Liste 2015

„Traditionell“ spät wurde  am 25.02.2015 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2015 beraten. Die Kraktion der Weinheimer Liste hat den Haushalt u.a. wegen fehlender struktureller Änderungen und Reformen (z.B. Bürokratieabbau, Konzentration auf Pflichtaufgaben) vor dem Hintergrund der Finanzlage der Stadt und der kommunen abgelehnt.

Neben den Presseberichten hier die Haushaltsrede 2015 der Fraktionsvorsitzenden Dr. Elke König im Redemanuskript:

2015-02-25 Haushaltsrede Weinheimer Liste Dr. König2.pdf

Download – hier klicken –

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Haushalt 2015 wissenswertes

Haushalt 2015 eingebracht – wir werden drüberschauen, und bei den Haushaltsberatungen 2015 unsere Vorschläge anbringen.

 

Mehr Informationen (Links zum Haushalt 2015):

  • Haushaltseinbringung und Haushaltsreden des Oberbürgermeisters und des Stadtkämmerers via www.weinheim.de (- hier klicken -).
  • Rhein-Neckar-Zeitung Weinheims OB kritisiert „Geldausgabe-Maschinerie“ (-hier klicken-).
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Gemeinderat im Dezember 2014

Am Mittwoch (10.12. 2014 um 17.00 h im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss) öffentliche Sitzung des Gemeinderates (GR) statt. Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015

3. Tätigkeitsbericht 2014 der Stabsstelle Wirtschaftsförderung

Seit Jahren ein erster Schritt in Sachen Wirtschaftsförderung die sich sehen lässt (-hier klicken-).

 4. Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Stadt Weinheim

5. Einkommensabhängige Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Weinheim und der freien Träger sowie für die Grundschulbetreuung

6. Umgestaltung Dürreplatz hier: Platzgestaltung

7. Umbau und Sanierung der ehemaligen Karrillonschule für die Musikschule, das Stadtarchiv, die Volkshochschule und den Jugendtreff des Stadtjugendrings Vergabe der Metallbauarbeiten – Aluminiumfenster – Raffstoreanlage

8. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Weinheim für das Jahr 2015

9. Kalkulation und Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr für das Wirtschaftsjahr 2015

10. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

• für das soziokulturelle Zentrum Muddy´s Club Weinheim • für die Friedrich-Realschule und die Dietrich-Bonhoeffer-Werkrealschule

11. Bürgerfragestunde 20.00 Uhr

12. Anfragen