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ATU November 2014

Mittwoch, 12. 11. 2014 eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik
und Umwelt statt (kein nichtöffentlicher Teil).

 

Tagesordnung
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/02-14 für den Bereich „Gemeinschaftsunterkunft östlich Heppenheimer Straße“; Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange – Offenlagebeschluss –
2. Straßenerneuerungsarbeiten in der Talstraße zwischen Hohensachsen und Ritschweier hier: Auftragserhöhung
3. Neubau Regenüberlaufbecken Hammerweg Hier: Baubegleitende Ingenieurleistungen für das Grundwassermanagement, sowie der Beprobung und Untersuchung von gefördertem Grundwasser vor Einleitung in den Kanal.
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Weinheim
5. Anfragen

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Gemeinderat 16. 07. 2014 – letzte Sitzung des Gemeinderates 2009-2014

Hinter den Kulissen wird freilich schon mächtig am neuen Gemeinderat, dessen Ausschüsse, Gremien, Funktionen und Aufgaben geschnitzt. Es gilt wichtige Rahmenbedingungen festzulegen, in neuer Sitzordnung und mit einer neuen Fraktion : der Weinheimer Liste.

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Neue Möblierung – 4 WL Sitze

Am Mittwoch, 16. 07. 2014, 16.15 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des
Rathauses/Schloss die letzte Sitzung des Gemeinderates 2009-2014 statt. Anschliessend geht’s (für geladene Gäste) auf die Wachenburg.

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Bericht über den Vollzug des Haushaltsplans 2014

3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Weinheim

4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weinheim

5. Beschaffung eines gebrauchten Wechselladerfahrzeuges (WLF 2) für die Freiwillige Feuerwehr Weinheim, Abteilung Stadt

6. Dachsanierung der Waldschule Weinheim Auftragsvergabe für die Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten

7. Sanierung und Erweiterung Friedhofsgebäude Weinheim Anbau einer Leichenhalle an die Friedhofskapelle Auftragsvergabe für die Rohbauarbeiten

8. Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) – Auftragsvergabe zur Erstellung einer Toilettenanlage in Fertigbauweise

9. Haushalt 2014 – Vergabe der Aufträge an Firmen

10. Umgestaltung Dürreplatz, hier: Abbrucharbeiten

11. Umgestaltung Dürreplatz – Dürrestraße hier: Straßen- und Wegebauarbeiten

12. Verbreiterung und Instandsetzung der Birkenauer Talstraße im Bereich
der Stadthalle zur Umsetzung des Fahrradwegekonzepts

13. Neubau Regenüberlaufbecken Hammerweg Hier: Nachtrag für eine grundwasserdichte und auftriebssichere Baugrubensohle aus Unterwasserbeton sowie rückverankertem Baugrubenverbau

14. Neubau Regenüberlaufbecken Hammerweg Hier: Ingenieurleistungen für Objektplanung und die statische Berechnung einer Unterwasserbetonsohle sowie rückverankertem Baugrubenverbau

15. Neubau Regenrückhaltebecken Hammerweg Hier: Vergabe der Maschinen- und Elektrotechnik

16. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder
ähnlichen Zuwendungen
• für das Rathaus Lützelsachsen
• für das Kinderhaus Rasselbande
• für die Waldschule, die Pestalozzi-Grundschule und die
Albert-Schweitzer-Grundschule

17. Anerkennung eines wichtigen Grundes für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadträtin durch Frau Stephanie Dober

18. Ehrung ehrenamtlicher Kommunalpolitiker durch den Städtetag Baden-
Württemberg

19. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats

20. Bürgerfragestunde 17.30 Uhr

21. Anfragen (der Stadträte)

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 Neue Möblierung – Sensation unter den Tischen : Elektrischer Strom!