WL_Botendienst2014-11-08

Gemeinderat im November 2014

19.11.2014 (18.00h Großer Sitzungssaal des Rathauses/Schloss Obertorstraße 9) nicht öffentliche und öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt

Tagesordnung öfftenliche Sitzung 

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Aktuelle Entwicklung der Erschließungskosten für das Baugebiet „Lützelsachsen Ebene“

3. Standort für Stadt- und Tourismusmarketing Weinheim e.V. im Alten Rathaus, Marktplatz 1-3

4. Mehrzweckhalle Hohensachsen und Viktor-Dulger-Bad

– Weitere Durchführung der Sanierung, Bauabschnitte 2 und 3

– Information zur Sanierung des Viktor-Dulger-Bades

5. Sportzentrum Lützelsachsen/Waid

– Sonderzuschuss an die TSG 91/09 Lützelsachsen e.V. für den Umbau des zweiten Tennenplatzes zum Kunstrasenplatz

6. Hallen Weinheim Süd – Konzept des TV 1896 Oberflockenbach e.V.

– Sonderzuschuss an den TV 1896 Oberflockenbach e.V. für den Bau eines Kunstrasen-Kleinspielfelds

– Kostenbeteiligung des Vereins für die Nutzung der Infrastruktur in der neuen Sporthalle (Umkleiden, Sanitäranlagen)

7. Schul- und Kulturzentrum in Weinheims Weststadt hier: Durchführung eines Architektenwettbewerbs

8. Zuschuss für die Weihnachtsbeleuchtung für den Verein Lebendiges Weinheim e.V.

Hier: Antrag vom 10. September 2014

9. Anpachtung und Unterhaltung des Katholisches Gemeindezentrums Sulzbach durch den Männergesangverein Liederkranz Sulzbach 1903 e.V.

10. Volkshochschule/Musikschule Badische Bergstraße e.V.

– Zuschüsse an die Musikschule 2015 bis 2017

11. Kulturgemeinde Weinheim

Zuschuss für das Theaterprogramm 2015

12. Baukostenzuschüsse an Träger von Kindertageseinrichtungen

Ausbau und Sanierung des evangelischen Kindergartes Lützelsachsen, Kurpfalzstr. 4

– Baukostenerhöhung

13. Baukostenzuschüsse an die Träger von Kindertageseinrichtungen

– Anschaffung eines Klettergeräts sowie Instandhaltungsarbeiten

im Außenbereich des Kath. Kindergartens St. Laurentius, Moltkestr. 10

14. Friedrich-Grundschule als Ganztagsgrundschule nach neuer Gesetzgebung

15. Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Weinheim

16. Darlehensaufnahme für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung

17. Satzung der Stadt Weinheim über die Verpflichtung

der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen

der Gehwege. (Räum- und Streupflichtsatzung)

18. Änderung der Benutzungsordnung der Stadthalle Weinheim

19. Änderung der Benutzungsordnung für das Rolf-Engelbrecht-Haus

20. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

für die Veranstaltungsreihe Theater am Teich // TaT 2014

für die Jugendfeuerwehr Weinheim

für die Carl-Orff-Grundschule

für die Sepp-Herberger- sowie die Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule

für eine Säule inklusive Uhr

für die Stadtbibliothek

21. Bürgerfragestunde 20.00 Uhr

22. Anfragen (der Stadträtinnen und Stadträte)