Kategorie-Archiv: Stadtleben

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Gemeinderat 16. 07. 2014 – letzte Sitzung des Gemeinderates 2009-2014

Hinter den Kulissen wird freilich schon mächtig am neuen Gemeinderat, dessen Ausschüsse, Gremien, Funktionen und Aufgaben geschnitzt. Es gilt wichtige Rahmenbedingungen festzulegen, in neuer Sitzordnung und mit einer neuen Fraktion : der Weinheimer Liste.

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Neue Möblierung – 4 WL Sitze

Am Mittwoch, 16. 07. 2014, 16.15 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des
Rathauses/Schloss die letzte Sitzung des Gemeinderates 2009-2014 statt. Anschliessend geht’s (für geladene Gäste) auf die Wachenburg.

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Bericht über den Vollzug des Haushaltsplans 2014

3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Weinheim

4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weinheim

5. Beschaffung eines gebrauchten Wechselladerfahrzeuges (WLF 2) für die Freiwillige Feuerwehr Weinheim, Abteilung Stadt

6. Dachsanierung der Waldschule Weinheim Auftragsvergabe für die Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten

7. Sanierung und Erweiterung Friedhofsgebäude Weinheim Anbau einer Leichenhalle an die Friedhofskapelle Auftragsvergabe für die Rohbauarbeiten

8. Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) – Auftragsvergabe zur Erstellung einer Toilettenanlage in Fertigbauweise

9. Haushalt 2014 – Vergabe der Aufträge an Firmen

10. Umgestaltung Dürreplatz, hier: Abbrucharbeiten

11. Umgestaltung Dürreplatz – Dürrestraße hier: Straßen- und Wegebauarbeiten

12. Verbreiterung und Instandsetzung der Birkenauer Talstraße im Bereich
der Stadthalle zur Umsetzung des Fahrradwegekonzepts

13. Neubau Regenüberlaufbecken Hammerweg Hier: Nachtrag für eine grundwasserdichte und auftriebssichere Baugrubensohle aus Unterwasserbeton sowie rückverankertem Baugrubenverbau

14. Neubau Regenüberlaufbecken Hammerweg Hier: Ingenieurleistungen für Objektplanung und die statische Berechnung einer Unterwasserbetonsohle sowie rückverankertem Baugrubenverbau

15. Neubau Regenrückhaltebecken Hammerweg Hier: Vergabe der Maschinen- und Elektrotechnik

16. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder
ähnlichen Zuwendungen
• für das Rathaus Lützelsachsen
• für das Kinderhaus Rasselbande
• für die Waldschule, die Pestalozzi-Grundschule und die
Albert-Schweitzer-Grundschule

17. Anerkennung eines wichtigen Grundes für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadträtin durch Frau Stephanie Dober

18. Ehrung ehrenamtlicher Kommunalpolitiker durch den Städtetag Baden-
Württemberg

19. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats

20. Bürgerfragestunde 17.30 Uhr

21. Anfragen (der Stadträte)

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 Neue Möblierung – Sensation unter den Tischen : Elektrischer Strom!

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WN Wahlforum zum Thema Ortschaften

75666218_6946(sp) Am Dienstag fand das letzte Schirmgespräch diesmal in der Weinheimgalerie statt.

Für uns – die Weinheimer Liste – vertrat Dr. Michael Lehner (Platz 2) unser Programm. Auffällig dabei ist, wie sehr die etablierten Parteien und Vereinigungen im Gemeinderat auf den Zug unserer kommunalpolitischen Vorstellungen aufgesprungen sind und plötzlich genau das fordern, was sich in unserem Wahlprogramm in den letzten 100 Tagen wiedergespiegelt hat.

Im Mittelpunkt standen Fragen zur Finanzausstattung der Ortschaften, die Konkurrenz unter den einzelnen Stadtteilen und die Frage, was die Beschlüsse der Ortschaftsräte überhaupt Wert seien, nachdem der Gemeinderat sich beispielsweise bei der Namensgebung der Grundschule Lützelsachsen – sie soll bald Hans-Joachim-Gelberg-Schule heißen – über die Empfehlung des Ortschaftsrates hinweggesetzt hatte.

Daher ist eine zentrale Forderung:

Stärkung der Ortschaftsräte und Erhalt der Identität der Ortsteile.

Wer mehr wissen möchte kann uns gerne ansprechen oder

das Programm hier erhalten.

Zudem findet Sie den Artikel der Weinheimer Nachrichten vom 15. Mai 2014 hier.

 

Also bitte am 25. Mai 2014 Liste 7 (Weinheimer Liste) wählen, denn es geht um die WURST!

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Fraktionsstatus das Mindestziel

Die Weinheimer Liste hat vorgelegt und muss nun beweisen, wie sie damit in Zukunft umgeht. Denn das Minimalziel für den 25. Mai ist klar definiert: Fraktionsstatus.

pflaesterer300Damit wir erfolgreich sind und auch auf der überörtlichen Ebene Einfuss nehmen können, wählen Sie ebenfalls auf der Kreistagsliste die Liste 7 (Weinheimer Liste).

Auf dem Bild unser Kreistagsspitzenkandidat Platz 1: Simon Pflästerer

Daher bitte am 25. Mai zur Wahl gehen und Liste 7 (Weinheimer Liste) wählen!

 

So schreibt heute die WNOZ mit ihrer Ausgabe vom 14. Mai 2014.

75648344_6946Weinheim.(sf) Der Stachel sitzt noch immer tief. Das hört sich dann beispielsweise so an: „Es befreit enorm, wenn man nicht mehr den Empfehlungen eines Fraktionsvorsitzenden folgen muss.“ Oder: „Wir wollen kein 2030, wir wollen jetzt handeln.“ Das sagte Dr. Elke König, Spitzenkandidatin der neuen Weinheimer Liste, Noch-CDU-Stadträtin und zusammen mit Christina Eitenmüller eine von zwei CDU-Fraktionsmitgliedern, „die wohl zu kritisch oder nicht mehr fügsam genug waren.“

Doch das soll es dann auch schon gewesen sein, denn abarbeiten wollen sich die beiden CDU-Stimmenköniginnen der letzten Kommunalwahl nicht an ihrer Partei und deren Funktionäre vor Ort. Es gehe bei der Kommunalpolitik schließlich um die Sache und nicht um das Parteibuch, stellte Dr. König fest. Beide Damen wurden bei der CDU-Mitgliederversammlung abgestraft, kurz darauf entstand die neue Weinheimer Liste, die zu einem Drittel aus CDU-Leuten besteht, die allerdings aus dem Ortsverband ausgetreten sind, aus Anhängern und Stadträten (Dr. Michael Lehner und Peter Lautenschläger) von WeinheimPlus und zu einem guten Drittel aus unabhängigen Bürgern.

Moderne Schulträgerschaft

Am Montagabend stellte die Liste ihre Ideen im Bräukeller der Hausbrauerei vor, der bis auf den letzten Platz besetzt war. Die Bandbreite der Liste ist groß, entsprechend bunt war auch das Publikum, das auch aus Mitgliedern anderer Parteien und Vereinigungen bestand.

Im Mittelpunkt stand dabei das „Wirtschaftsmodell Schule“, das seit vielen Jahren in Mannheim erfolgreich angewandt wird. Ziel dabei ist eine größere finanzielle Selbstständigkeit der Schulen und somit auch eine größere Flexibilität. Es ist eine Form der modernen städtischen Schulträgerschaft, die den Schulen mehr Verantwortung und somit mehr Selbstständigkeit überträgt. Die Schulen verwalten einen großen Teil ihres Schuletats selbst und können dabei Gelder über Jahre hinweg ansparen und verwenden für geplante oder auch unvorhergesehene Anschaffungen, Projekte und dergleichen.

Es entfallen unter anderem Anträge auf sogenannte Schulbetriebsmittel, im Gegenzug kann auf sämtliche Prüfungsvorgänge innerhalb der Verwaltung verzichtet werden. Das wiederum schafft Luft für andere Aufgaben.

Tritt auf die Kostenbremse

Diese Form des Bürokratieabbaus und vor allem das damit verbundene effizientere Arbeiten in Verwaltungen haben es der Weinheimer Liste angetan. WL-Kandidat Hans-Christian Stöldt machte es an diesem Beispiel fest: Das 40-Millionen-Investitionsprogramm für die Hallen, Umbau Karrillonschule und Neubau Schul- und Kulturzentrum Weststadt sei alles andere als transparent. Bei der Karrillonschule werde der Umbau für die VHS zusammengeworfen mit dem Ausbau für das Stadtarchiv. Ebenso das neue Weststadtzentrum: Schulausbau und gleichzeitig Schaffung eines Kulturzentrums – Pflichtaufgaben werden so mit freiwilligen Aufgaben vermischt, eine transparente Kostendarstellung sei so nicht mehr gewährleistet. Fazit: Man müsse weiter auf die Kostenbremse treten, auch wenn die finanzielle Ausstattung der Kommune derzeit so gut wie nie zuvor sei. „Wir haben aber eine Verantwortung für die nachfolgende Generation“, so Stöldt. Beispiel Weststadt: Schulneubau ja, Neubau eines Kulturzentrums nein. Stattdessen eine Sanierung des Rolf-Engelbrecht-Hauses, was wesentlich günstiger sei. Ansonsten laufe man Gefahr, dass andere Projekte wie beispielsweise die neuen Hallen in den Ortsteilen doch noch dem Rotstift zum Opfer fallen könnten. Das Stichwort für Wolfgang Bock als Kandidat aus Lützelsachsen: „Wer ein starkes Weinheim will, braucht starke Ortschaften.“ Es waren an dem Abend noch viele Themen, die von verschiedenen WL-Kandidaten angesprochen wurden: Windräder in Weinheim werden abgelehnt, stattdessen drängt man auf eine Lösung, die die gesamte Bergstraße betrifft.

Flexiblere Betreuung

Bei der Kinderbetreuung werden Öffnungszeiten von 7 bis 19 Uhr gefordert, machbar wäre dies durch einen geschickten Personaleinsatz und der Einführung wie Schichtdienst. Private Träger würden dies schließlich auch schaffen. Basis für all das müsse allerdings eine neue Streit- und Diskussionskultur im Gemeinderat sein. Hier sieht die Liste, auch aus eigener Erfahrung von so manchem Kandidaten, dringend Handlungsbedarf. Vor allem die Person des Oberbürgermeisters wird dabei auf den Prüfstand gestellt; seine Kompetenzen würde die Liste durch eine Änderung der Hauptsatzung gerne einschränken, damit künftig mehr Entscheidungen im Gemeinderat in öffentlicher Sitzung getroffen werden. Denn vieles werde schon vorab, so Dr. König, im Hinterzimmer mit der Verwaltung und den Fraktionsvorsitzenden besprochen.

Die Weinheimer Liste hat vorgelegt und muss nun beweisen, wie sie damit in Zukunft umgeht. Denn das Minimalziel für den 25. Mai ist klar definiert: Fraktionsstatus

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WL heute 19.00h (Einlass) in der Woinemer Hausbrauerei

Für Kurzentschlossene, für kommunalpolitisch noch unentschlossene heute (12.05.2014) die Weinheimer Liste im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Vorgestellt wird unser Wahlprogramm 2014 (– hier klicken – Weinheimer_Liste_Wahlprogramm2014.pdf) und das Wirtschaftsmodell Schule. Danach lockerer Informations und Meinungsaustausch über das einzige Wahlprogramm, dass zu 100% in Weinheim entstanden ist.

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Wählen ab 16! Wer nicht wählt darf auch nicht motzen.

Also es dürfte sich herumgesprochen haben. In BadenWürttemberg darf man schon ab 16 bei den Kommunalwahlen wählen. Wer nicht wählt darf auch nicht motzen.

Weitere Informationen und gut gemachte Spots, die das wie, wo und warum erklären unter: http://www.waehlenab16-bw.de und http://www.kommunalwahl-bw.de. Quelle: Landeszentrale für politische Bildung.

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Weinheimer Liste – auch heute wieder um den Wählerauftrag 2014 beworben

Zugegeben – frisch war es auch vom Wetter her,  dennoch haben wir wieder gute Gespräche mit vielen Bürgerinnen und Bürgern  geführt.

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Auch untereinander hatten wir einiges zu besprechen insbesondere rund um unsere Hauptwahlkampfveranstaltung am Montag, den 12.05.2014 um 19.0oh im Bräukeller der Woinemer Hausbrauerei (Anfahrskizze via www.woinemer-hausbrauerei.de – hier klicken -)

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Über 100 Facebookfreunde – wir im RNF Fernsehen!

Auch das RNF (Rhein-Neckar Fernsehen) interessiert sich für uns, im Bild StR Dr. Lehner (Weinheim Plus) im Interview, und Kameras im Ratssaal.

Die Weinheimer Liste tritt zur Kommunalwahl in Baden-Württemberg am 25.05.2014 an, und ist mehr als unabhängig. Eine gute, authentische, sympathische und erfrischende Mischung.

Es geht um die Sitze in Gemeinderat, Ortschaftsrat Lützelsachsen (Große Kreisstadt Weinheim) und Kreistag (Rhein-Neckar-Kreis).

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30.04.2014 StR Dr. Lehner im RNF Interview

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 30.04.2014 das RNF im Großen Sitzungssaal des Weinheimer Schlosses (Rathhaus), noch mit alter Möblierung.

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  30.04.2014 der Gemeinderat beschliesst eine neue, modernere Möblierung – neuer Gemeinderat, neue Sitzverteilung und neue Sitzmöbel und Tische. Es ist angerichtet.