Kategorie-Archiv: Kandidaten Gemeinderat

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WN Wahlforum zum Thema Ortschaften

75666218_6946(sp) Am Dienstag fand das letzte Schirmgespräch diesmal in der Weinheimgalerie statt.

Für uns – die Weinheimer Liste – vertrat Dr. Michael Lehner (Platz 2) unser Programm. Auffällig dabei ist, wie sehr die etablierten Parteien und Vereinigungen im Gemeinderat auf den Zug unserer kommunalpolitischen Vorstellungen aufgesprungen sind und plötzlich genau das fordern, was sich in unserem Wahlprogramm in den letzten 100 Tagen wiedergespiegelt hat.

Im Mittelpunkt standen Fragen zur Finanzausstattung der Ortschaften, die Konkurrenz unter den einzelnen Stadtteilen und die Frage, was die Beschlüsse der Ortschaftsräte überhaupt Wert seien, nachdem der Gemeinderat sich beispielsweise bei der Namensgebung der Grundschule Lützelsachsen – sie soll bald Hans-Joachim-Gelberg-Schule heißen – über die Empfehlung des Ortschaftsrates hinweggesetzt hatte.

Daher ist eine zentrale Forderung:

Stärkung der Ortschaftsräte und Erhalt der Identität der Ortsteile.

Wer mehr wissen möchte kann uns gerne ansprechen oder

das Programm hier erhalten.

Zudem findet Sie den Artikel der Weinheimer Nachrichten vom 15. Mai 2014 hier.

 

Also bitte am 25. Mai 2014 Liste 7 (Weinheimer Liste) wählen, denn es geht um die WURST!

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Fraktionsstatus das Mindestziel

Die Weinheimer Liste hat vorgelegt und muss nun beweisen, wie sie damit in Zukunft umgeht. Denn das Minimalziel für den 25. Mai ist klar definiert: Fraktionsstatus.

pflaesterer300Damit wir erfolgreich sind und auch auf der überörtlichen Ebene Einfuss nehmen können, wählen Sie ebenfalls auf der Kreistagsliste die Liste 7 (Weinheimer Liste).

Auf dem Bild unser Kreistagsspitzenkandidat Platz 1: Simon Pflästerer

Daher bitte am 25. Mai zur Wahl gehen und Liste 7 (Weinheimer Liste) wählen!

 

So schreibt heute die WNOZ mit ihrer Ausgabe vom 14. Mai 2014.

75648344_6946Weinheim.(sf) Der Stachel sitzt noch immer tief. Das hört sich dann beispielsweise so an: „Es befreit enorm, wenn man nicht mehr den Empfehlungen eines Fraktionsvorsitzenden folgen muss.“ Oder: „Wir wollen kein 2030, wir wollen jetzt handeln.“ Das sagte Dr. Elke König, Spitzenkandidatin der neuen Weinheimer Liste, Noch-CDU-Stadträtin und zusammen mit Christina Eitenmüller eine von zwei CDU-Fraktionsmitgliedern, „die wohl zu kritisch oder nicht mehr fügsam genug waren.“

Doch das soll es dann auch schon gewesen sein, denn abarbeiten wollen sich die beiden CDU-Stimmenköniginnen der letzten Kommunalwahl nicht an ihrer Partei und deren Funktionäre vor Ort. Es gehe bei der Kommunalpolitik schließlich um die Sache und nicht um das Parteibuch, stellte Dr. König fest. Beide Damen wurden bei der CDU-Mitgliederversammlung abgestraft, kurz darauf entstand die neue Weinheimer Liste, die zu einem Drittel aus CDU-Leuten besteht, die allerdings aus dem Ortsverband ausgetreten sind, aus Anhängern und Stadträten (Dr. Michael Lehner und Peter Lautenschläger) von WeinheimPlus und zu einem guten Drittel aus unabhängigen Bürgern.

Moderne Schulträgerschaft

Am Montagabend stellte die Liste ihre Ideen im Bräukeller der Hausbrauerei vor, der bis auf den letzten Platz besetzt war. Die Bandbreite der Liste ist groß, entsprechend bunt war auch das Publikum, das auch aus Mitgliedern anderer Parteien und Vereinigungen bestand.

Im Mittelpunkt stand dabei das „Wirtschaftsmodell Schule“, das seit vielen Jahren in Mannheim erfolgreich angewandt wird. Ziel dabei ist eine größere finanzielle Selbstständigkeit der Schulen und somit auch eine größere Flexibilität. Es ist eine Form der modernen städtischen Schulträgerschaft, die den Schulen mehr Verantwortung und somit mehr Selbstständigkeit überträgt. Die Schulen verwalten einen großen Teil ihres Schuletats selbst und können dabei Gelder über Jahre hinweg ansparen und verwenden für geplante oder auch unvorhergesehene Anschaffungen, Projekte und dergleichen.

Es entfallen unter anderem Anträge auf sogenannte Schulbetriebsmittel, im Gegenzug kann auf sämtliche Prüfungsvorgänge innerhalb der Verwaltung verzichtet werden. Das wiederum schafft Luft für andere Aufgaben.

Tritt auf die Kostenbremse

Diese Form des Bürokratieabbaus und vor allem das damit verbundene effizientere Arbeiten in Verwaltungen haben es der Weinheimer Liste angetan. WL-Kandidat Hans-Christian Stöldt machte es an diesem Beispiel fest: Das 40-Millionen-Investitionsprogramm für die Hallen, Umbau Karrillonschule und Neubau Schul- und Kulturzentrum Weststadt sei alles andere als transparent. Bei der Karrillonschule werde der Umbau für die VHS zusammengeworfen mit dem Ausbau für das Stadtarchiv. Ebenso das neue Weststadtzentrum: Schulausbau und gleichzeitig Schaffung eines Kulturzentrums – Pflichtaufgaben werden so mit freiwilligen Aufgaben vermischt, eine transparente Kostendarstellung sei so nicht mehr gewährleistet. Fazit: Man müsse weiter auf die Kostenbremse treten, auch wenn die finanzielle Ausstattung der Kommune derzeit so gut wie nie zuvor sei. „Wir haben aber eine Verantwortung für die nachfolgende Generation“, so Stöldt. Beispiel Weststadt: Schulneubau ja, Neubau eines Kulturzentrums nein. Stattdessen eine Sanierung des Rolf-Engelbrecht-Hauses, was wesentlich günstiger sei. Ansonsten laufe man Gefahr, dass andere Projekte wie beispielsweise die neuen Hallen in den Ortsteilen doch noch dem Rotstift zum Opfer fallen könnten. Das Stichwort für Wolfgang Bock als Kandidat aus Lützelsachsen: „Wer ein starkes Weinheim will, braucht starke Ortschaften.“ Es waren an dem Abend noch viele Themen, die von verschiedenen WL-Kandidaten angesprochen wurden: Windräder in Weinheim werden abgelehnt, stattdessen drängt man auf eine Lösung, die die gesamte Bergstraße betrifft.

Flexiblere Betreuung

Bei der Kinderbetreuung werden Öffnungszeiten von 7 bis 19 Uhr gefordert, machbar wäre dies durch einen geschickten Personaleinsatz und der Einführung wie Schichtdienst. Private Träger würden dies schließlich auch schaffen. Basis für all das müsse allerdings eine neue Streit- und Diskussionskultur im Gemeinderat sein. Hier sieht die Liste, auch aus eigener Erfahrung von so manchem Kandidaten, dringend Handlungsbedarf. Vor allem die Person des Oberbürgermeisters wird dabei auf den Prüfstand gestellt; seine Kompetenzen würde die Liste durch eine Änderung der Hauptsatzung gerne einschränken, damit künftig mehr Entscheidungen im Gemeinderat in öffentlicher Sitzung getroffen werden. Denn vieles werde schon vorab, so Dr. König, im Hinterzimmer mit der Verwaltung und den Fraktionsvorsitzenden besprochen.

Die Weinheimer Liste hat vorgelegt und muss nun beweisen, wie sie damit in Zukunft umgeht. Denn das Minimalziel für den 25. Mai ist klar definiert: Fraktionsstatus

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Weinheimer Liste schlägt sich gut!

hcst wahlforum I(sp) Für Hans-Christian Stöldt von der neugegründeten Weinheimer Liste liegt das Problem auf der Hand: Die Verquickung verschiedenster Interessen und Bedürfnisse. „Es muss eine günstigere Planung geben.“ Auch die 6 Millionen Euro für den Umbau der Karrillonschule müssten überprüft werden.
Nicht nur dieses Statement sondern auch einige andere, gerade auch in Bezug auf eine moderne Verwaltung, kamen am vergangenen Dienstag, den 15. April 2014 in der Fußgängerzone zur Sprache.

Es zeigte sich einmal mehr, dass es an der Zeit war, eine Wählervereinigung zu gründen, die unabhängig und für mehr Transparenz ebenso steht, für neue Denkansätze und keine Denkverbote kennt.

Hans Christian Stöldt war der Vertreter zum Thema Finanzen und Verwaltung.

Zur nächsten Veranstaltung mit dem Thema „Bürgerbeteiligung“ wird Peter Lautenschläger für die Weinheimer Liste unsere Ansätze und Ideen präsentieren.

Den gesamten Artikel aus der WNOZ vom 15. April 2014 finden sie hier !