Archiv für den Monat: November 2014

WL_2014-11-28 15.00.16

Sitzungen im Dezember 2014

Mittwoch, 03. Dezember 2014 um 17.00 Uhr öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU)

Tagesordnung

1. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Weinheim für das Jahr 2015

2. Kalkulation und Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr für das Wirtschaftsjahr 2015

3. Umbau und Sanierung der ehemaligen Karrillonschule für die Musikschule, das Stadtarchiv, die Volkshochschule und den Jugendtreff des Stadtjugendrings Vergabe der Abbruch- und Rückbauarbeiten, der Rohbauarbeiten, der Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten, der Heizungsinstallationen, der Sanitärinstallationen und der Elektroinstallationen
4. Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges

5. Anfragen (der Ausschussmitglieder – keine Bürgerfragestunde)

Mittwoch, 03. Dezember 2014 um 18.00 Uhrt im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses (HA) statt.
Tagesordnung
1. Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Stadt Weinheim

WL_Botendienst2014-11-08

Gemeinderat im November 2014

19.11.2014 (18.00h Großer Sitzungssaal des Rathauses/Schloss Obertorstraße 9) nicht öffentliche und öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt

Tagesordnung öfftenliche Sitzung 

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Aktuelle Entwicklung der Erschließungskosten für das Baugebiet „Lützelsachsen Ebene“

3. Standort für Stadt- und Tourismusmarketing Weinheim e.V. im Alten Rathaus, Marktplatz 1-3

4. Mehrzweckhalle Hohensachsen und Viktor-Dulger-Bad

– Weitere Durchführung der Sanierung, Bauabschnitte 2 und 3

– Information zur Sanierung des Viktor-Dulger-Bades

5. Sportzentrum Lützelsachsen/Waid

– Sonderzuschuss an die TSG 91/09 Lützelsachsen e.V. für den Umbau des zweiten Tennenplatzes zum Kunstrasenplatz

6. Hallen Weinheim Süd – Konzept des TV 1896 Oberflockenbach e.V.

– Sonderzuschuss an den TV 1896 Oberflockenbach e.V. für den Bau eines Kunstrasen-Kleinspielfelds

– Kostenbeteiligung des Vereins für die Nutzung der Infrastruktur in der neuen Sporthalle (Umkleiden, Sanitäranlagen)

7. Schul- und Kulturzentrum in Weinheims Weststadt hier: Durchführung eines Architektenwettbewerbs

8. Zuschuss für die Weihnachtsbeleuchtung für den Verein Lebendiges Weinheim e.V.

Hier: Antrag vom 10. September 2014

9. Anpachtung und Unterhaltung des Katholisches Gemeindezentrums Sulzbach durch den Männergesangverein Liederkranz Sulzbach 1903 e.V.

10. Volkshochschule/Musikschule Badische Bergstraße e.V.

– Zuschüsse an die Musikschule 2015 bis 2017

11. Kulturgemeinde Weinheim

Zuschuss für das Theaterprogramm 2015

12. Baukostenzuschüsse an Träger von Kindertageseinrichtungen

Ausbau und Sanierung des evangelischen Kindergartes Lützelsachsen, Kurpfalzstr. 4

– Baukostenerhöhung

13. Baukostenzuschüsse an die Träger von Kindertageseinrichtungen

– Anschaffung eines Klettergeräts sowie Instandhaltungsarbeiten

im Außenbereich des Kath. Kindergartens St. Laurentius, Moltkestr. 10

14. Friedrich-Grundschule als Ganztagsgrundschule nach neuer Gesetzgebung

15. Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Weinheim

16. Darlehensaufnahme für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung

17. Satzung der Stadt Weinheim über die Verpflichtung

der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen

der Gehwege. (Räum- und Streupflichtsatzung)

18. Änderung der Benutzungsordnung der Stadthalle Weinheim

19. Änderung der Benutzungsordnung für das Rolf-Engelbrecht-Haus

20. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

für die Veranstaltungsreihe Theater am Teich // TaT 2014

für die Jugendfeuerwehr Weinheim

für die Carl-Orff-Grundschule

für die Sepp-Herberger- sowie die Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule

für eine Säule inklusive Uhr

für die Stadtbibliothek

21. Bürgerfragestunde 20.00 Uhr

22. Anfragen (der Stadträtinnen und Stadträte)

ATU November 2014

Mittwoch, 12. 11. 2014 eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik
und Umwelt statt (kein nichtöffentlicher Teil).

 

Tagesordnung
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/02-14 für den Bereich „Gemeinschaftsunterkunft östlich Heppenheimer Straße“; Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange – Offenlagebeschluss –
2. Straßenerneuerungsarbeiten in der Talstraße zwischen Hohensachsen und Ritschweier hier: Auftragserhöhung
3. Neubau Regenüberlaufbecken Hammerweg Hier: Baubegleitende Ingenieurleistungen für das Grundwassermanagement, sowie der Beprobung und Untersuchung von gefördertem Grundwasser vor Einleitung in den Kanal.
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Weinheim
5. Anfragen

rechts_abbiegen_verboten

Weinheimer Liste – Gegen Rechts!

Am 01.11.2014 und 02.11.2014 finden mehrere Aktionen und spontane Demonstrationen gegen Rechts in Weinheim statt. Lassen Sie nicht zu, dass Weinheim zum Spielplatz der Rechten wird. 

Die Stadt Weinheim muss der NPD für deren Bundesparteitag die Weinheimer Stadthalle zur Verfügung stellen. Das entschied völlig überraschend (und ohne Einbindung des Gemeinderates) der badem-würtembergische  Staatsgerichtshof in Stuttgart(Pressemitteilung des Gerichts – hier klicken -). Zuvor hatte der baden-Würtembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim (das Oberverwaltungsgericht) noch ganz anders entschieden (Pressemitteilung des Gerichts – hier klicken -).

Wir haben keinerlei Verständis für diese „Guerilliataktik“, und weden auf kommunalpolitischer Ebene nachhacken.

Die Veranstaltung, Gegendemonstrationen und massiven Polizeiaufkommen dürften rund um die Weinheimer Stadthalle, die u.E. für derartige Veranstaltungen nicht ausgelegt ist, auch den Verkehr lahmlegen. Mit weiteren Behinderungen in #Weinheim ist an diesem Wochenende leider zu rechnen.