Archiv für den Monat: Juli 2014

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Sitzungsbericht Gemeinderat 17.07.2014 (PL)

Gestern also die letzte Sitzung des Gemeinderates 2009-2014. Schon nächste Woche am 23.07.2014 tagt der neue Gemeinderat 2014-1019. Zu dessen Konstituierung (Gründung, z.B. auch Besetzung der Ausschüsse) wurde die Geschäftsordnung (GO) geändert, ebenso wie die Hauptsatzung (HS Weinheim). Für den Herbst 2014 hat der Oberbürgermeister zugesagt die Thematiken erneut in den Gemeinderat zu bringen, u.a. weil wohl – wie MdL Sckerl (Grüne / GAL) mitteilte – ab dem 01.01.2015 eine neue Gemeindeordnung in Baden-Württemberg gilt.

Die Eckpunkte der Landesregierung : LANDTAG 140513_GemO_Eckpunkte.pdf

Ansonsten zum Verfahren und technischen Ablauf bemerkenswert, die neuen Möbel und ein „Marantz Professional Digital Recorder“, der u.a. auch ermöglicht die Wortbeiträge im Gemeinderat und den Ausschüssen unmittelbar nach den Sitzungen als MP3- File online zu stellen.

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Am Ende der Sitzung warme Worte und kleine Geschenke für die aus diversen Gründen ausscheidenden Kommunalpolitiker.

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Anschliessend ging es auf Einladung der Stadt auf die Wachenburg, wo die Aktiven der Weinheimer Liste gute Gespräche führten, und für das 100-Tage Programm warben.

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Gemeinderat 16. 07. 2014 – letzte Sitzung des Gemeinderates 2009-2014

Hinter den Kulissen wird freilich schon mächtig am neuen Gemeinderat, dessen Ausschüsse, Gremien, Funktionen und Aufgaben geschnitzt. Es gilt wichtige Rahmenbedingungen festzulegen, in neuer Sitzordnung und mit einer neuen Fraktion : der Weinheimer Liste.

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Neue Möblierung – 4 WL Sitze

Am Mittwoch, 16. 07. 2014, 16.15 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des
Rathauses/Schloss die letzte Sitzung des Gemeinderates 2009-2014 statt. Anschliessend geht’s (für geladene Gäste) auf die Wachenburg.

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Bericht über den Vollzug des Haushaltsplans 2014

3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Weinheim

4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weinheim

5. Beschaffung eines gebrauchten Wechselladerfahrzeuges (WLF 2) für die Freiwillige Feuerwehr Weinheim, Abteilung Stadt

6. Dachsanierung der Waldschule Weinheim Auftragsvergabe für die Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten

7. Sanierung und Erweiterung Friedhofsgebäude Weinheim Anbau einer Leichenhalle an die Friedhofskapelle Auftragsvergabe für die Rohbauarbeiten

8. Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) – Auftragsvergabe zur Erstellung einer Toilettenanlage in Fertigbauweise

9. Haushalt 2014 – Vergabe der Aufträge an Firmen

10. Umgestaltung Dürreplatz, hier: Abbrucharbeiten

11. Umgestaltung Dürreplatz – Dürrestraße hier: Straßen- und Wegebauarbeiten

12. Verbreiterung und Instandsetzung der Birkenauer Talstraße im Bereich
der Stadthalle zur Umsetzung des Fahrradwegekonzepts

13. Neubau Regenüberlaufbecken Hammerweg Hier: Nachtrag für eine grundwasserdichte und auftriebssichere Baugrubensohle aus Unterwasserbeton sowie rückverankertem Baugrubenverbau

14. Neubau Regenüberlaufbecken Hammerweg Hier: Ingenieurleistungen für Objektplanung und die statische Berechnung einer Unterwasserbetonsohle sowie rückverankertem Baugrubenverbau

15. Neubau Regenrückhaltebecken Hammerweg Hier: Vergabe der Maschinen- und Elektrotechnik

16. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder
ähnlichen Zuwendungen
• für das Rathaus Lützelsachsen
• für das Kinderhaus Rasselbande
• für die Waldschule, die Pestalozzi-Grundschule und die
Albert-Schweitzer-Grundschule

17. Anerkennung eines wichtigen Grundes für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadträtin durch Frau Stephanie Dober

18. Ehrung ehrenamtlicher Kommunalpolitiker durch den Städtetag Baden-
Württemberg

19. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats

20. Bürgerfragestunde 17.30 Uhr

21. Anfragen (der Stadträte)

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 Neue Möblierung – Sensation unter den Tischen : Elektrischer Strom!