Archiv für den Monat: März 2014

Kinderspielplatz

Stellungnahme der Weinheimer Liste zum neuen Biergarten „Am Blauen Hut“

Nachtrag vom 2.4.2014, Artikel in der WNOZ: hier lesen» 

(ml/sp) Schöne Bilder von frohen Bürgern mit klingenden Biergläsern bei bestem Wetter und den Duft gegrillter Bratwürste in der Nase. Wieder einmal alles richtig gemacht, Herr Oberbürgermeister und den Weinheimern und ihren Gästen als im Geheimen ausgebrütete Osterüberraschung einen neuen Biergarten geschenkt.
Vielleicht war der geheime Alleingang des Oberbürgermeisters auch eine im Stillen ausgearbeitete Wirtschaftsförderungsmaßnahme für einen Gastronomen und seine Helfer, denen die alljährlich zur Kerwe sprudelnden Einnahmen am Hutplatz zu wenig geworden sind?

Richtig hingeschaut gibt es Anderes zu sehen:

  • Wo bleiben die Belange der vielen Kinder mit ihren Eltern, die den Kinderspielplatz in unmittelbarer Nähe ohne Gaststättenlärmauch in diesem Sommer nutzen wollen?
  • Was geschieht mit dem Schlosspark-Kiosk, der im Vertrauen auf Alleinstellung im Schlosspark und ohne Unterrichtung über das geheime Biergartenprojekt gerade erst frisch angepachtet worden ist?
  • Was ist mit dem Schlossparkrestaurant, dessen Wirtschaftlichkeit und damit auch die Pachteinnahmen der Stadt Weinheim von einer guten Sommersaison abhängen?
  • Was heißt schon „Probebetrieb“, wenn der Biergarten für die Hauptsaison des Schlossparks von Frühjahr bis Herbst 2014 eingerichtet bleibt?

Genug Diskussionsstoff für einen Bereich, der mit dem Schlosspark als wichtiger Erholungs- und Tourismusort für das Wohl der Stadt und ihrer Bürger eine herausragende Bedeutung hat. Wohl deshalb haben Sie, Herr Oberbürgermeister, den Gemeinderat weder rechtzeitig noch umfassend informiert geschweige denn um seine Meinung gefragt und ihn – jeder Frage ausweichend – mit Basta-Miene auf eine Diskussion im nächsten Jahr vertröstet. Wieder einmal, Herr Oberbürgermeister, Ihr Versuch auszuprobieren, wie lange und wie oft denn noch der Gemeinderat Ihre Alleingänge duldet und sich von Ihnen zu einem „Abnickgremium“ Ihrer Alleinentscheidungen degradieren lässt.

Wir wollen nicht falsch verstanden werden, es geht zunächst (noch) nicht über das „ob“ des Vorhabens, unsere Kritik richtet sich vornehmlich gegen das „wie“!

Die Weinheimer Bürger und Stadträte, die sich schon bisher ihrer demokratischen Aufgabe als Kontrollorgan der Verwaltung bewusst waren, haben sich auf der Weinheimer Liste zur Kommunalwahl 2014 insbesondere zusammengefunden, um zukünftig druckvoller dem selbstherrlichem Agieren der Verwaltung, dem debattenlosem Durchwinken von Verwaltungsvorlagen im Gemeinderat und auch dem Basta-Gesicht des Oberbürgermeisters gegenüber Kritik an seiner Amtsführung im Gemeinderat entgegenzuwirken und damit ihrer Forderung nach Transparenz und Rechtsmäßigkeit von Verwaltungshandeln Ausdruck zu verleihen.

Wichtige Entscheidungen für den Bürger und die Stadtpolitik sind außerhalb des Amtszimmers des Oberbürgermeisters im Gemeinderat zu erörtern und dort zu entscheiden. Hierfür treten die Kandidaten der Weinheimer Liste für die Kommunalwahl 2014 ein. Der Weinheimer Gemeinderat muss wieder zentraler Ort der kommunalpolitischen Diskussion und Entscheidung in Weinheim werden.

Samstag, den 29. März 2014

Die Kandidaten der Weinheimer Liste zur Kommunalwahl 2014

Mehr als unabhängig

blauerHut1

Simon Pflästerer

 

02.04.2014 17.ooh Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses (Gemeindewahl)

(PL) Am Mittwoch, den 02.04.2014, 17.00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses/Schloss eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt.

Tagesordnung

1. Prüfung der eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahlen der Gemeinderäte und Ortschaftsräte am 25. Mai 2014 und Beschlussfassung über ihre Zulassung oder Zurückweisung

2. Beschlussfassung über den Einsatz der automatisierten Datenverarbeitung zur Ergebnisermittlung

3. Unterbrechung der Auszählungsarbeiten zwischen den Auszählungstagen

4. Verschiedenes

Die Zulassung der Weinheimer Liste zu den Kommunalwahlen dürfte nur noch eine Formsache sein. Think big  – start small wird dann das Motto für die weiteren Vorbereitungen.

Email@WeinheimerListe.de … Fragen, Wünsche, Anregungen?

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Weinheim,

liebe Gäste unserer Homepage.

 

Fragen, Wünsche, Anregungen?

Themen für die Kommunalpolitik in Weinheim?

Ab sofort könnt Ihr über die Emailadresse

Email@WeinheimerListe.de 

zwanglos Kontakt zu uns aufnehmen, wir melden uns schnellstmöglich.

Aber bitte nicht anonym, kein Spam und nicht zu Werbezwecken.

 

 

 

Weinheimer Liste goes Ortschaftsrat Lützelsachsen!

Liebe Leute,

gestern wurden vom zuständigen Wahlausschuss die Unterstützerformulare für unsere Bewerber/Innen für den Ortschaftsrat in Lützelsachsen ausgegeben.

Unterstützen Sie – soweit Sie in Lützelsachsen wohnen – durch Ihre Unterschrift mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene.

Für einen Sitz iom Ortschaftsrat Lützelsachsen bewerben sich:

01 Wolfgang Bock

02 Gudrun Antoni

03 Helmut Klohr

04 Christiane Neubauer

Sitzung des Gemeinderates 19.03.2014

Also für alle die sich erstmals etwas genauer mit Kommunalpolitik in Weinheim befassen wollen, hier -unkommentiert- die Tagesordnung der heutigen Sitzung. Der Gemeinderat tagt normalerweise einmal im Monat.

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates 19.03.2014

17.ooh im Großensitzungssaal (Obertorstr. 9, 69469 Weinheim)

Tagesordnung

1. Bekanntgaben und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

2. Auswahl des Trägers für die neu errichtete Kindertagesstätte im Neubaugebiet Lützelsachsen-Ebene

3. Bebauungsplan Nr. 1/01-13 für den Bereich “Lützelsachsener Straße – Süd“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) – Hier: Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)

4. Umgestaltung Dürreplatz Hier: Haltestelle Nordseite

5. Vergabe eines Straßennamens für den neuen ZOB (Zentraler Omnibusbahnhof)

6. Wahl des Feuerwehrangehörigen Steffen Frank zum Abteilungskommandanten der FF Weinheim Abt. Rippenweier Wahl der Feuerwehrangehörigen Jochen Weidenthaler und Sven Weygoldt zu stellv. Abteilungskommandanten der FF Weinheim Abt. Rippenweier

7. Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

8. Ausweisung des Gebiets „Westlich Hauptbahnhof“ als Sanierungsgebiet

9. Sanierung des Rathauses Lützelsachsen

10. Zusammenarbeit mit Kefalonia/Griechenland und Changzou im Bezirk Zhonglou, Region Jiangsu/China

11. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

• für die Errichtung einer Stele auf dem Windeckplatz

12. Bürgerfragestunde 19.00 Uhr

13. Anfragen (der Stadträte/Innen)

Pressestimmen zur Weinheimer Liste

Wir sind derzeit mit Formalitäten befasst, und werden, sobald die Wahlausschüsse unsere Listen zu den Wahlen zugelassen hat (Anfang April 2014) soll unser Wahlprogramm stehen. Bis dahin der Hinweis auf die Stimmen und Meinungen in der Presse:

19.03.2014 von Rhein-Neckar-Zeitung: Kandidaten der „Weinheimer Liste“ stellten sich und ihre Themen vor (-hier klicken-)

18.03.2014 von WeinheimBlog: “Weinheimer Liste” wird kein Selbstläufer (-hier klicken-)

06.03.2014 von Rhein-Neckar-Zeitung (Weinheimer Rundschau)

Die „Königsfraktion“ und Weinheim-Plus treten vereint an (-hier klicken-)

Weinheimer CDU: Neue Liste stellt sich nach dem Debakel zur Wahl (-hier klicken-)

Weinheim: Alte Gesichter in der neuen Liste (-hier klicken-)

06.03.2014 Mannheimer Morgen (Morgenweb)

Karten werden neu gemischt  – Carsten Propp über den Streit in der CDU (-hier klicken-)

05.03.2014 von Weinheimer Nachrichten

„Weinheimer Liste“ mit König und Lehner (-hier klicken-)

04.03.2014 von WeinheimBlog.de

Weinheimer Liste wählt Kandidaten (-hier klicken-)

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